GEZ Talk

[lilak]

Re: Jurist reicht Klage gegen GEZ ein- Unterschriftenaktion

stimmt auch wieder ... das ist ja überall der gleiche scheiss egal welchen pass du hast. aber als USA bürger nehmen sie dir die fingerabdrücke nicht ab bei der einreise? ok jetzt sind wir aber way OT ... evtl sollten wir mal diskutieren was man hier ganz konkret gegen die gez zwangsgebühren unternehmen kann. kann ja wohl nicht möglich sein dass blinde und taube auch bezahlen, das ding wackelt doch vor gericht wenn die richter nicht total verkalkt sind. begleitend muss man hat unterschriften sammeln (gähn) und bei allen entsprechenden verantwortlichen vorsprechen und tacheles reden.

was eine sehr gute massnahme wäre kommt mir gerade wäre eine community von "öffrechtlosen" zu gründen, das sind ja vermutlich mehr als sich das die hohen herren vorstellen. dann könnte man geschlossen auftreten. wieviele gibts denn hier unter den mitgliedern die weder fernseher noch radio haben oder nutzen? bitte mal kurz hand hoch. danke!

 

[ygorr]

Re: Jurist reicht Klage gegen GEZ ein- Unterschriftenaktion

Wenn man ein ärztliches Attest über Taubblindheit vorlegt kann die Gebühr auf Antrag wohl entfallen, oder ermäßigt werden.
Taubstumme Menschen können aber wohl Fernseh schauen, Blinde Menschen können Radio hören.
Es gibt ja schliesslich den Hörspielpreis der Kriegsblinden ...

Meiner Meinung nach ist aber das Angebot der öffentlichen Rundfunkanstalten ein Produkt und eine Dienstleistung wie jede andere auch.
Damit eine Zahlungsforderung dafür rechtsgültig ist beadrf es doch einen gültigen Vertrag zwischen beiden Vertragsparteien, oder ?!

Wenn es kein Produkt oder Dienstleistung ist, es also zur staatlichen Daseinsfürsorge oder Grundversorgung dazugehört, muß es über die Steuern finanziert werden, und über die Finanzämter organisiert werden, oder ?!

Wenn Radio und Fernsehen an die Wohnung gekoppelt sein soll, dann müßten die Kosten bei den Nebenkosten für eine Wohnung dabei sein, bei einem Mietvertragsverhältniss müßten diese Gebühren dann doch Bestandeil des Mietvertages sein und zu der Wohnung müßte dann auch ein empfangsbereiter Fernseher und ein Radio gehören, so wie man eben Gebühren für Wasser und Heizung auch nur bezahlt wenn man einen Wasseranschluss und eine Heizung hat, oder !?

 

[lilak]

Re: Jurist reicht Klage gegen GEZ ein- Unterschriftenaktion

ja siehste mal ... sollte man eigentlich als selbstverständlich vorraussetzten. hat aber alles mit gesundem menschenverstand nichts zu tun.

 

[serge]

Re: Jurist reicht Klage gegen GEZ ein- Unterschriftenaktion

Was "gesunder Menschenverstand" ist, darüber lässt sich trefflich streiten.
Unabhängig davon gehen die von "ygorr" gebrachten Argumente an der Realität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorbei.
Dazu nachfolgend Auszüge aus dem Abschnitt "Deutschland" von der Wikipedia-Seite zum "Öffentlich-rechtlichen Rundfunk" als Hintergrundinformationen:

"In Deutschland wurde nach dem Zweiten Weltkrieg und im Zuge der Demokratisierung von den West-Alliierten der öffentlich-rechtliche Rundfunk nach britischem Vorbild (BBC) unter der Leitung von Hugh Greene eingeführt. Die Sender sind als beitragsfinanzierte Körperschaften (bzw. Anstalten des öffentlichen Rechts) gegründet.
(…)
Die Notwendigkeit und gesicherte Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der Umfang des von ihm zu leistenden Grundversorgungsauftrags und seine zur Erfüllung dieser Aufgaben notwendige staatsfern zu erfolgende Finanzierung wurden vom Bundesverfassungsgericht in den sogenannten Rundfunk-Urteilen bestätigt.
(…)
Zu Zeiten der Weimarer Republik waren die Rundfunksender privatrechtlich geführte Gesellschaften (AGs/GmbH), bei welchen die einzelnen Länder sowie der Staat Teilhaber waren.
(…)
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat das Gebot der Staatsferne und der Unabhängigkeit. Deshalb werden – bis auf die als Staatssender ebenfalls öffentlich-rechtlich organisierte Deutsche Welle – die Sender nicht durch Steuern finanziert wie bei einem echten staatlichen Rundfunk. Öffentlich-rechtliche Sender und die Landesmedienanstalten, die den privaten Rundfunk kontrollieren, finanzieren sich durch Rundfunkgebühren, die jeder Bürger, der ein Empfangsgerät bereithält (Fernseher, Radio und neuartige Rundfunkempfangsgeräte), monatlich über die GEZ entrichten muss. Bei den öffentlich-rechtlichen Sendern hat Deutschland die sechsthöchsten Fernsehgebühren in Europa."

 

[lilak]

Re: Jurist reicht Klage gegen GEZ ein- Unterschriftenaktion

weimarer republik und nationalsozialismus sind heute irrelevant insofern ist das bla bla und bla. die offrech "realität" ist die die wir draus machen und wer sagt dass wir ein 60 jahre altes gesetz nicht ändern können. das geht wenn genug aktiv dafür sind, das ende der DDR war rechtlich auch unrealistisch und praktisch gar kein problem. jedoch, der deutsche liebt aber seine sachzwänge und sieht sie immer erst mal als unüberwindbar. schon das wort allein gibts glaube ich in keiner anderen sprache, wie kann eine sache dich zu irgendetwas zwingen?

 

[ygorr]

Re: Jurist reicht Klage gegen GEZ ein- Unterschriftenaktion

Öffentlich-rechtliche Sender und die Landesmedienanstalten, die den privaten Rundfunk kontrollieren, finanzieren sich durch Rundfunkgebühren, die jeder Bürger, der ein Empfangsgerät bereithält (Fernseher, Radio und neuartige Rundfunkempfangsgeräte), monatlich über die GEZ entrichten muss. [/i]"

So ist es noch bis zum 31.12.2012 - 23.59 Uhr, danach aber eben nicht mehr.

Und was die neuartigen Rundfunkgeräte angeht, so wäre doch auch eine zeitgemäße Zugangsregelung technisch ohne weiters umsetzbar !?

Wie gesagt, 17,98 € pro Monat sind kein Pappenstiel. Ich lasse mir diese nicht so einfach mir nichts dir nichts wegnehmen. Von Niemand.

 

[Raze]

Re: Jurist reicht Klage gegen GEZ ein- Unterschriftenaktion

zumal ich den aufklörungs auftrag auch nicht so sehe. die nachrichten gehen doch eher oft in die richtung propaganda. und wenn der staat dann auch noch als geldeintreiber da ist, wirds wohl kaum besser.

 

[Raze]

Re: Jurist reicht Klage gegen GEZ ein- Unterschriftenaktion

gestern abend maischberger, genau das meinte ich. das kanns nicht sein. eine schande das es sowas im tv von den ör´s gibt.
nächstes mal spricht sie über fussball, dann geht die hetze wieder gegen eine andere gruppe...

 

[Fluxus Anais]

ex GEZ/ Rundfunkbeitrag Sammelbereich

ALLES ZUM THEMA GEZ und Nachfolgeorganisation

Gestern flatterte mir ein "nettes" Schreiben von der GEZ ins Haus. Darin wurde ich aufgefordert, im Vorhinein die Gebühr für Januar 2013 zu zahlen und zwar 17,98 € obwohl ich nur ein Radio angemeldet habe. Die ganzen Monate vorher zahlte ich 5,75 €/Monat.

Das entspricht einer Preissteigerung von 200%.

Was meint ihr, macht es Sinn, einen Rechtsanwalt einzuschalten und dagegen zu klagen?

 

[Zolo]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

Ist jetzt dein 3. Thread darüber oder ?

 

[Cyborg]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

Gestern flatterte mir ein "nettes" Schreiben von der GEZ ins Haus. Darin wurde ich aufgefordert, im Vorhinein die Gebühr für Januar 2013 zu zahlen und zwar 17,98 € obwohl ich nur ein Radio angemeldet habe. Die ganzen Monate vorher zahlte ich 5,75 €/Monat.

Das entspricht einer Preissteigerung von 200%.

Was meint ihr, macht es Sinn, einen Rechtsanwalt einzuschalten und dagegen zu klagen?

LOL
der wird Dir vielleicht erklären, dass Du schon lange keine Nachrichten mehr verfolgt hast und das Du Glück gehabt hast, das Du bis jetzt mit dem "Radio" anmelden durchgekommen bist.
Ab Januar zahlt jeder Haushalt pauschal und das hat bei der Mehrheit eher Vor- als Nachteile. Die GEZ könnte man dann eigentlich abschaffen!?

 

[tom f]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

leute ... was soll das genörgle über die abgabe ?

es ist nicht mehr und nicht weniger eine steuer wie viele andere abgaben

schon mal gefragt warum tabak mit über 80% besteruert wird? und treibstoff?
und warum man überhaupt auf öffentlichem grund (wo man doch "danke" dem automobil ohnehin schon an allen ecken zahlen muss (plichtversicherung, maut, steuer beim erwerb.. etc.. etc..) die kommunen auch noch parkgebühr erheben "dürfen"?

ja und viele zahlen auch immer ins gesundheitswesen ein - werden nie krank und sterben dann "plötzlich" ohne dass sie jemals was von den zigtausenden euros die sie das gekostet hat haben...

so IST ES NUNMAL - der tolle sozialstaat braucht das geld und wird es unter hunderten bezeichnungen von denen holen dioe noch eines haben...

wer sich über gez aufregt hat wohl noch nie über die mehwertsteuer nachgedacht

 

[Tom der Wessi]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

ja ja.. klar kann man einfach die schnauze halten und sagen : so isses nun mal. wie der scheiß mit der sparlampe .. ich werde wahrscheinlich 3 x 18 euro GEZ zahlen müssen. also ich finde das ausgesprochen frech

 

[Morbid]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

Wieso? Hast du 3 Wohnungen?

 

[Tom der Wessi]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

nein 3 augen ... was für eine frage

 

[ygorr]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

leute ... was soll das genörgle über die abgabe ?

es ist nicht mehr und nicht weniger eine steuer wie viele andere abgaben

schon mal gefragt warum tabak mit über 80% besteruert wird? und treibstoff?
und warum man überhaupt auf öffentlichem grund (wo man doch "danke" dem automobil ohnehin schon an allen ecken zahlen muss (plichtversicherung, maut, steuer beim erwerb.. etc.. etc..) die kommunen auch noch parkgebühr erheben "dürfen"?

ja und viele zahlen auch immer ins gesundheitswesen ein - werden nie krank und sterben dann "plötzlich" ohne dass sie jemals was von den zigtausenden euros die sie das gekostet hat haben...

so IST ES NUNMAL - der tolle sozialstaat braucht das geld und wird es unter hunderten bezeichnungen von denen holen dioe noch eines haben...

wer sich über gez aufregt hat wohl noch nie über die mehwertsteuer nachgedacht

Diese Haltung ist natürlich bekannt, hat aber mit den Fakten überhaupt nichts zu tun.
Steuern sind Steuern und Zwangsbeiträge sind Zwangsbeiträge. Steuern sind durchaus ein Element einer demokratischen Gesellschaft, Zwangsbeiträge aber nicht.
Und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten sind auch nicht der Staat, und heutzutage haben sie mit der ursprünglichen Idee des "öffentlich rechtlichen" auch nicht mehr viel zu tun ....

@ Tom F : Wärest Du bereit zwangsweise Mineralölsteuern zu bezahlen auch wenn Du überhaupt keinen Milliliter ÖL, Benzin oder dergleichen konsumieren würdest ?

 

[tom f]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

ja ja.. klar kann man einfach die schnauze halten und sagen : so isses nun mal. wie der scheiß mit der sparlampe .. ich werde wahrscheinlich 3 x 18 euro GEZ zahlen müssen. also ich finde das ausgesprochen frech

schau: ich habe das mit den lampen so gemacht: ich habe etwas 600 glühnbirnen geksauft und ich scheisse auf die sparlampen

und zu dem anderen thema: "frech" ist das alles - lediglich wird man an anderer stelle weit mehr abgezockt - also wozu sich da partiell aufregen?


wenn du nen caffe trinkst sind da 5 gramm pulver drinnen - kostet im einkauf für gute abnehmer keine 4 cent netto (also DAS was den caffe ausmacht - DENNOCH zahlst du für nen cappuccino schonmal 3,2.-
inkl. steuer also das 80 fache ... WO ist nun bitte die gez ne "sonderliche" frecheit ?

mfg

 

[ygorr]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

wenn du nen caffe trinkst

Und wer zwingt Dich 'nen Kaffee zu trinken ?

 

[tom f]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

leute ... was soll das genörgle über die abgabe ?

es ist nicht mehr und nicht weniger eine steuer wie viele andere abgaben

schon mal gefragt warum tabak mit über 80% besteruert wird? und treibstoff?
und warum man überhaupt auf öffentlichem grund (wo man doch "danke" dem automobil ohnehin schon an allen ecken zahlen muss (plichtversicherung, maut, steuer beim erwerb.. etc.. etc..) die kommunen auch noch parkgebühr erheben "dürfen"?

ja und viele zahlen auch immer ins gesundheitswesen ein - werden nie krank und sterben dann "plötzlich" ohne dass sie jemals was von den zigtausenden euros die sie das gekostet hat haben...

so IST ES NUNMAL - der tolle sozialstaat braucht das geld und wird es unter hunderten bezeichnungen von denen holen dioe noch eines haben...

wer sich über gez aufregt hat wohl noch nie über die mehwertsteuer nachgedacht

Diese Haltung ist natürlich bekannt, hat aber mit den Fakten überhaupt nichts zu tun.
Steuern sind Steuern und Zwangsbeiträge sind Zwangsbeiträge. Steuern sind durchaus ein Element einer demokratischen Gesellschaft, Zwangsbeiträge aber nicht.
Und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten sind auch nicht der Staat, und heutzutage haben sie mit der ursprünglichen Idee des "öffentlich rechtlichen" auch nicht mehr viel zu tun ....

@ Tom F : Wärest Du bereit zwangsweise Mineralölsteuern zu bezahlen auch wenn Du überhaupt keinen Milliliter ÖL, Benzin oder dergleichen konsumieren würdest ?

sorry . aber genau das sind steuern, nämlich zwangsabgaben (und da rede ich von juristsichen fakten nicht von meiner meinung)
es ist vollkommen EGAL wie und wo das am ende genant wird und wo das hinfliesst - oder glaubst du denn dass auch nur irgendein geld tatsächlöich "zweckgebunden" ist dass man uns abnimmt - sicher nbicht - denn sonst hätte auch die pfeiffen nicht den esm abgesegnet.
ich zahle auch hundestuer, ich zahle grundsteur, ich zahle in ne abfertigungskasse obwohl ich selbsttändig bin... und ich zahle ebenso meine gesundheiutsbeiträge ein obwohl ich nicht fett bin oder raucher
also alles haarspalterei
wer zeit hat sich darüber zu ärgern...
das einzige was geil ist das man wahrscheionlich in deutschland irgendwelche sozialschmarotzer von der abgabe befreit - damit der pöbel lieber dumpf vorm tv liegt anstatt rumzumarodieren

 

[Tom der Wessi]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

weil der kaffee freiwillig ist. man kollege, kapier doch : das TV programm bietet mir nichts was mir 650,- € jahr wert ist. meine "glotze" ist mein laptop und das radio im auto.
ich will kein gottschalk, jauch oder fussball bezahlen / gucken.

steuern i.a. werden für das gemeinwohl im weitesten eingesetzt. das ist ok. ich sträube mich allerdings den intendanten die sonntäglichen puffbesuche zu zahlen .
aber machste nix. ich wälze das auf meine mieter ( studenten ) ab ... irgendwoher muss die kohle ja kommen.. und das ist doch auch grütze

 

[tom f]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

wenn du nen caffe trinkst

Und wer zwingt Dich 'nen Kaffee zu trinken ?

das war ein beispiel für "wertschöpfungskette"

ich widerhole mich: du weisst schon dass du als endkonsument IMMER noch zusätzlich - ohne jegliche gegenleistung - mwst zahlen MUSST ? und das NACHDEM man berits fett einkommenstuer oder lohnsteure abgezogen hat ?
egal ob bei waren oder dienstleistungen...

aber klar du "musst" ja nix kaufen (weder strom, noch ne wohnung noch was zu essen) - mann kann ja auch betteln gehen (aber dann nur naturalien - weil selbst der bettler zahlt bein einkauf die mwst)

insofern halte ich da ne punktuelle kritik nicht für angebracht - es deutet eher auf ne "schockreaktion" hin weil man wenig ahnung hat wie es insgesamt läuft.
und man hat als selbständiger sicherlich halbwegs ahnung von steuern weil man das alles selber abwicklen muss... der angestellte hat ja in der regel keinen schimmer (merke ich regelmässig wenn über sowas geredet wird)

klar ist gez scheisse - aber "na und" ?

jedes politikergehalt ist hundertfach belastender



vielleicht rechnet mal wer nach - man wird sich wundern wenn man sihet dass AM ENDE etwa nur 20% bis 30% dessen was man als abstrakte zahl erarvbeitet hat dann auch "netto" überbleibt

auch ne praxisgebühr ist ne "steuer" - auch ein selbstbehalt ist ne "steuer" auch das nachkaufen von pensionsjahren


also komme man mir doch bitt enicht mit naiver empörung - augen auf - es ist alles relativ leicht "herauszufinden"

leibeigenschaft 2.0 .- so ist das halt

 

[professorSimon]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

nein 3 augen ... was für eine frage

höhö, der war gut
Aber: wer sich drei Wohnungen leisten kann, kann auch dreimal GEZ zahlen.

 

[tom f]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

aber machste nix. ich wälze das auf meine mieter ( studenten ) ab ... irgendwoher muss die kohle ja kommen.. und das ist doch auch grütze

siehste - mache ich auch so

wobei ich jedesnal kotzen möchte wenn ich nachrechne was von dem was die zahlen am ende auch "ganz" netto überbleibt

 

[Raze]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

ich kann mir nur eine bude leisten. trotzdem möchte ich meine kohle nicht maischberger, anne will und den ganzen anderen hetzern geben. frechheit das alles. im ör. tv schaue ich nur die sportschau und dittsche, daruaf könnte ich aber auch verzichten, kann ja auch konferenz inner kneipe gucken.

sie müssten es doch eigentlich so einrichten das man sich das aussuchen kann. auf den ihr internet angebot geb ich auch nen schiss, sollen die mit anmeldung machen und gut ist. und von ihrem aufklärungs auftrag sehe ich auch nicht viel, wenig bis garnichts.

 

[Tom der Wessi]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

insidertrick : kurz vorm diplom die mieten drastisch anheben. da haben die keine zeit zu klagen oder auszuziehen. ich überlege auch sowas wie eine nichtraucher-kellerbereich-nutzungsentgelt-abgabe einzuführen. auch wenn da eh keiner raucht, so ist doch die bereitstellung eines nichtraucherbereichs für alle gut. grundversorgung

 

[tom f]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

ich kann mir nur eine bude leisten. trotzdem möchte ich meine kohle nicht maischberger, anne will und den ganzen anderen hetzern geben. frechheit das alles. im ör. tv schaue ich nur die sportschau und dittsche, daruaf könnte ich aber auch verzichten, kann ja auch konferenz inner kneipe gucken.

sie müssten es doch eigentlich so einrichten das man sich das aussuchen kann. auf den ihr internet angebot geb ich auch nen schiss, sollen die mit anmeldung machen und gut ist. und von ihrem aufklärungs auftrag sehe ich auch nicht viel, wenig bis garnichts.

ich hatte auch schon mal die idee hier zu (österreich) zu klagen - ich sehe es auch so dass eigentlich "der anbieter" dafür sorgen muss dass ich nicht "annehmen" muss ...
aber es gibt diverse gründe das nicht zu tun (klagen)

und so habe ich halt beschlossen es als nicht so schlimm abzuhaken - lol

 

[tom f]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

insidertrick : kurz vorm diplom die mieten drastisch anheben. da haben die keine zeit zu klagen oder auszuziehen. ich überlege auch sowas wie eine nichtraucher-kellerbereich-nutzungsentgelt-abgabe einzuführen. auch wenn da eh keiner raucht, so ist doch die bereitstellung eines nichtraucherbereichs für alle gut. grundversorgung

har har har ... wir sollten uns mal zusammensetzten und da ein paar konzepte entwickeln - habe da auch kreative ideen

 

[professorSimon]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

ich kann mir nur eine bude leisten. trotzdem möchte ich meine kohle nicht maischberger, anne will und den ganzen anderen hetzern geben. frechheit das alles. im ör. tv schaue ich nur die sportschau und dittsche, daruaf könnte ich aber auch verzichten, kann ja auch konferenz inner kneipe gucken.

sie müssten es doch eigentlich so einrichten das man sich das aussuchen kann. auf den ihr internet angebot geb ich auch nen schiss, sollen die mit anmeldung machen und gut ist. und von ihrem aufklärungs auftrag sehe ich auch nicht viel, wenig bis garnichts.

Das ist allerdings wahr, das mit dem Grundversorgungsauftrag. Im Grunde bin ich auch für PayTV jeder Art. Alerdings darfst Du nicht Phoenix, Arte, ARD und ZDF Sonderkanäle vergessen. Ist ja nicht alles das Rentnerprogramm von ARD und ZDF. Ich erwische mich immer mal wieder dabei, wenn ich schon mal zappe, bleibe ich meist bei einem dieser Kanäle hängen. Ich hasse aber auch Werbung wie der Teufel das Weihwasser.

Aber es ist wie es ist, bis der ganze Scheiss komplett abgeschafft ist.
Genauso nützlich wie sich über steigende Krankenkassenbeiträge aufzuregen...

 

[Fluxus Anais]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

Danke für die Rückmeldungen.
Selbstverständlich würde ich als braver Bürger die Beiträge ohne Murren zahlen, wenn es sich hierbei um eine Steuer handeln würde.
Dem ist aber nicht so. Der Rundfunkbeitrag ist eine Zwangsabgabe, die rechtlich auf wackligen Füßen steht.
Man kann es nämlich so sehen, das

-die Zwangsabgabe gegen das Grundgesetz verstößt, nämlich das Recht auf Informationsfreiheit. Z.B. können sich Arme durch die monatliche Zwangsabgabe unter Umständen nicht mehr ihre Tageszeitung oder ihr "Spiegel"-Abo leisten.

-die Rundfunkanstalten ihr Programm verschlüsseln müssen und nicht einfach annehmen können, dass jeder am PC ihre Produktionen konsumiert. Ich glaube, das heisst Umkehr der Beweislage.

Ich werde mal bei einem Anwalt fragen, ob solch eine Klage Aussicht auf Erfolg hat.

 

[professorSimon]

Re: Das leidige Thema GEZ mal wieder...

Danke für die Rückmeldungen.
Selbstverständlich würde ich als braver Bürger die Beiträge ohne Murren zahlen, wenn es sich hierbei um eine Steuer handeln würde.
Dem ist aber nicht so. Der Rundfunkbeitrag ist eine Zwangsabgabe, die rechtlich auf wackligen Füßen steht.
Man kann es nämlich so sehen, das

-die Zwangsabgabe gegen das Grundgesetz verstößt, nämlich das Recht auf Informationsfreiheit. Z.B. können sich Arme durch die monatliche Zwangsabgabe unter Umständen nicht mehr ihre Tageszeitung oder ihr "Spiegel"-Abo leisten.

-die Rundfunkanstalten ihr Programm verschlüsseln müssen und nicht einfach annehmen können, dass jeder am PC ihre Produktionen konsumiert. Ich glaube, das heisst Umkehr der Beweislage.

Ich werde mal bei einem Anwalt fragen, ob solch eine Klage Aussicht auf Erfolg hat.

Darauf warte ich schon lange, dass mal einer erfolgreich klagt und aufdeckt, dass das wohlmöglich nicht GG-Konform ist. Allerdings überleg mal, die Politik wird nicht tatenlos zusehen, wie zig Leute damit arbeitlos werden, die werde irgendeinen Kram erfinden, der alles beim alte lässt, vielleicht mit ein wenig neuer Farbe verschönt.
Zumindest die jetzige "bleibt alles beim alten"-Regierung wird so handeln.