GEZ Talk

Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

Cyborg schrieb:
langsam werden solche Auftritte peinlich... Ich weiß nicht, wo Du bisher gelebt hast und wie alt Du bist, hiertzulande gibt es ein allgemeines Wahlrecht.
Du hast auch die Möglichkeit Initiativen, Vereine, Organisationen zu gründen, Du kannst Dich in der politischen Arbeit betätigen, auf dem Wege an Gesetzgebungen mitwirken, Du kannst gegen bestehende Gesetze klagen....
Ich find's schon ziemlich schräg wie vehement Du den Rundfunkbeitrag verteidigst. Arbeitest Du bei einem öffentlichen Sender oder der GEZ?

Deine Vorschläge klingen ja alle ganz toll, aber soll jetzt jeder, der gegen irgendwas ist, vollberuflich dagegen sein oder seine gesamte Freizeit dafür opfern?
Nebenbei: Die größte Partei ist die Partei der Nichtwähler.
Und es gibt zu den Rundfunkgebühren kein Gesetz, wurde jetzt schon mehrmals erwähnt. Es gibt auch bereits Klagen gegen den Rundfunkbeitrag, siehe Sixt.

Mir fallen an Parteien die gegen den Rundfunkbeitrag sind nur die Piraten ein.
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

[quote="changeling"
Ich find's schon ziemlich schräg wie vehement Du den Rundfunkbeitrag verteidigst. Arbeitest Du bei einem öffentlichen Sender oder der GEZ?[/quote]

Ich verteidige nicht den Beitrag, ich versuche nur ab und an, die Lächerlichkeit der konstruierten Beschwerden zu offenbaren.
Wie schon mal gesagt: Bei vielen setzt der Verstand komplett aus und ihnen ist keine Ausrede zu doof.
Diese Unterstellung ist ebenfalls total tendenziös und kindisch. (und willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag ich Dir den Schädel ein) (wobei Bruder nichts mit einem Geschwister zu tun hat)
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

Das ist natürlich eine wunderbare Diskussionsgrundlage. Hail Cyborg, hail Dir künft'gem König. We are unworthy.

:gott: :gay:

Einbildung ist auch eine Bildung.
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

changeling schrieb:
Cyborg schrieb:
langsam werden solche Auftritte peinlich... Ich weiß nicht, wo Du bisher gelebt hast und wie alt Du bist, hiertzulande gibt es ein allgemeines Wahlrecht.
Du hast auch die Möglichkeit Initiativen, Vereine, Organisationen zu gründen, Du kannst Dich in der politischen Arbeit betätigen, auf dem Wege an Gesetzgebungen mitwirken, Du kannst gegen bestehende Gesetze klagen....
Ich find's schon ziemlich schräg wie vehement Du den Rundfunkbeitrag verteidigst. Arbeitest Du bei einem öffentlichen Sender oder der GEZ?

Deine Vorschläge klingen ja alle ganz toll, aber soll jetzt jeder, der gegen irgendwas ist, vollberuflich dagegen sein oder seine gesamte Freizeit dafür opfern?
Nebenbei: Die größte Partei ist die Partei der Nichtwähler.
Und es gibt zu den Rundfunkgebühren kein Gesetz, wurde jetzt schon mehrmals erwähnt. Es gibt auch bereits Klagen gegen den Rundfunkbeitrag, siehe Sixt.

Mir fallen an Parteien die gegen den Rundfunkbeitrag sind nur die Piraten ein.

autsch* das ist aber alles sehr alt. Es ist Gesetz, Landesgesetz um genau zu sein.
Alle Klagen sind gescheitert....von Rossmann über Sixt und diversen Kleinklägern...
Man hält sich derzeit am besten im grauen Bereich, schwebend oder klagend und scheiternd.
Das Ziel ist die Klage. Oder die Flucht.
Ich halte mich schwebend, keine Klage bisher aber es sieht aus als müsste ich meinen zweiten Widerspruch schreiben.
Der erste war vom Februar und wurde noch nicht von der GEZ/ Rundfunkanstalt widersprochen.
Mahnungen bekomme ich dennoch.
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

qrx schrieb:
http://www.tagesspiegel.de/medien/jetzt-ist-es-amtlich-rundfunkbeitrag-bringt-1-5-milliarden-euro-ueberschuss/11463600.html

Aus dem Text:
"Die Erträge aus diesen Direktanmeldungen waren in der Anmeldung der Rundfunkanstalten zum 19. KEF-Bericht nicht enthalten, da die Direktanmeldung zum damaligen Zeitpunkt noch nicht be<NO>ARD, ZDF und Deutschlandradio erinnern daran, dass sie die Mehreinnahmen nicht ausgeben dürfen – sie liegen auf Sonderkonten. Zur Verfügung stehe den Sendern nur das Geld, das die KEF in ihrem 19. Bericht als Finanzbedarf für die Jahre 2013 bis 2016 anerkannt hat."

be...was??? Zensur oder was?
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

øsic schrieb:
Es ist Gesetz, Landesgesetz um genau zu sein.

Und genau das ist der springende Punkt. Die Steuerhoheit liegt beim Bund, und da die Zwangsabgabe nichts anderes als eine Steuer ist, ist der Staatsvertrag als Landesgesetz widerrechtlich.
Wenn die Zwangsabgabe ein Bundesgesetz wäre, dann könnte man höchstens noch wegen Grundgesetzwidrigkeit klagen, aber als Landesgesetz ist die Forderung sowieso null und nichtig.
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

Harte 12V schrieb:
im Prinzip ist das auch alles wurscht, der Bürger weiß jetzt das wenn der Staat Geld fordert er zu zahlen hat oder jemand klingelt und pfänden kommt.

Ja klar, das wissen die Leute in Süditalien auch, nur da kann man sich theoretisch wenigstens an den Staat wenden wenn der örtliche Mafioso zum Geldeintreiben vorbeikommt, hier ist es der Staat selbst der 'Schutzgeld' eintreibt.
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

Harte 12V schrieb:
Der Staat ist auch per Definition der größte Schutzherr.
Rechtlich durch das Volk legitimiert, eventuell durch eine frei gewählte Verfassung per Volksentscheid.

Erstens sollte der Staat in einer Demokratie nicht Herr sondern Diener der Bürger sein.

Zweitens muß sich der Staat genauso an die Gesetze halten wie die Bürger, in den letzten Jahren ist das aber immer weniger der Fall, der Staat macht immer mehr Gesetze die offensichtlich gegen das Grundgesetz oder andere übergeordnete Gesetze verstoßen (z.B. Vorratsdatenspeicherung und der Rundfunkbeitrag) , oder handelt direkt außerhalb der geltenden Gesetze (BND/NSA Affäre, Unterstützung illegaler Kriegsführung der Amis, Aufmunterung zur illegalen Einwanderung seitens der Bundeskanzlerin, usw.).


Der Staat bietet dafür ja auch im Idealfall Hilfe bei Krankheit, über Rente bis zu Rechtsfragen wenn man wie hier 60% seiner Arbeitsleistung abtritt. Kann das deine Mafia auch?
Oh ja, das ist ja gerade der Grund warum die Mafia seit Jahrhunderten in Süditalien so stark ist, die Mafia kümmert sich besser um ihre Leute als der Staat es dort je getan hat.
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

Es ist keine Steuer, aber es hat Steuercharakter, weil es aber fürs "Allgemeinwohl" ist ist es eben etwas anders...die Steuerdefinition greift nicht wirklich...zumindest nicht so weit dass man sagen kann es wäre widerrechtlich, das haben ja Frau Terschüren und andere schon gemacht. Und vor einem Gericht hält es allemal nicht stand.

 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

Wir haben aus historischen Gründen das nicht als Steuer, es ist deFakto aber eine.
Auch für Leute ohne TV, wie bei mir.

Es gibt zwar so Tricks, aber man muss verdammt gut informiert sein und sich da rumwinden. Ich gebe zu, dass ich das schon lange bezahle, obwohl ich eben TV nicht nutze und sozusagen nicht nutzen kann weil ich eben nichts bereit stehen habe. Es gibt noch eine Sat-Schüssel, die funktioniert aber seit Jahren nicht.

Mal so aus dieser Richtung ausgezählt. Wenn eine Überwachung dazu kommt, was man hat, kämen diese komischen Geheimpolizisten der GEZ wieder. Das finde ich auch nicht gut. Die jetzige Mediensteuer ist etwas hoch. Ich würde aber erwarten, dass sie neutraler berichten und nicht so viel Werbung für bestimmte Dinge machen, die gerade zur Zeit eine fiese Tendenz bekommen haben. Journalisten sollten eben Hintergründe mit liefern, so es denn geht und die Sache neutral schildern und nicht inflationär und teilweise tendenziös.

Das wird hier aber bitte nicht genommen, um da eine politische Diskussion über irgendein aktuelle Politikthema zu öffnen, ich denke nur - dass von meinem Geld da was finanziert wird, was ich nicht in allen Belangen ok finde. Die rechtliche Lage mit der Stelle wo die Höhe der "Steuer" berechnet wird und die Art wie das läuft ist ein Versuch, den Staatsfunk möglichst nicht zu einer PR Maschine zu machen wegen unserer Vergangenheit in D. Das ist in Teilen zumindest gut gemeint.
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

Sorry, aber das ganze Thema ist zu kurz gedacht.

GEZ wird u.a auch für den Betrieb der Rundfunkinfrastruktur genutzt.
Bitte einmal hinterfragen was passieren würde wenn GEZ nicht mehr wäre oder wir kein öffentlich rechtliches TV und Rundfunk hätten.
Ordentliche Politdiskussionen beim Privat TV gesponsert von Nestle oder der Lobby ?
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

LED-man schrieb:
Sorry, aber das ganze Thema ist zu kurz gedacht.

GEZ wird u.a auch für den Betrieb der Rundfunkinfrastruktur genutzt.
Bitte einmal hinterfragen was passieren würde wenn GEZ nicht mehr wäre oder wir kein öffentlich rechtliches TV und Rundfunk hätten.
Ordentliche Politdiskussionen beim Privat TV gesponsert von Nestle oder der Lobby ?

Die sind so doch auch sponsored by Atlantikbrücke und sonstigen Lobbies. Der Unterschied spielt ja wohl gar keine Geige mehr.
Das ist ja auch für manche mit ein Grund warum sie das nicht weiter unterstützen wollen.

Wenn ich Gebühren zahle will ich eigentlich meinen Anteil an Sendezeit und Infrastruktur und darüber anteilig frei bestimmen.
Dann hätten wir zwar bei jetziger Wahlbeteiligung 25% Regierungsdarstellung aber der Rest wär oppositionell.
Muss man sich mal vorstellen wie das wäre.
Wir könnten zusammenlegen und 7 Minuten Seqeunzerfunk im Jahr organisieren.
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

LED-man schrieb:
Ordentliche Politdiskussionen beim Privat TV gesponsert von Nestle oder der Lobby ?
Ist doch jetzt schon alles gesponsert und mit Werbung versehen.
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

changeling schrieb:
LED-man schrieb:
Ordentliche Politdiskussionen beim Privat TV gesponsert von Nestle oder der Lobby ?
Ist doch jetzt schon alles gesponsert und mit Werbung versehen.

Wo bitte gibt's denn beim privat TV ordentliche Politdiskussionen ?
Beim öffentlichen ist zumindest eine Aufsicht darüber das es eben nicht gesponsert wird.

Warum bitte soll immer alles privatisiert werden ? Siehe Deutsche Bahn und Stromkonzerne - die kämpfen um Existenzen.
Man kann das GEZ Thema nicht pauschal schlecht machen, schließlich hat es bisher gut funktioniert.
Ebenfalls gibt es Abhängigkeiten mit anderen Institutionen bzgl. Funklizenzen.
Wie soll im K-Fall die Rundfunk/TV -Versorgung sichergestellt werden ?
Warum wurde z.B UKW Abschaltung immer noch nicht beschlossen trotz diverser Agendas ?
Das und vieles mehr gehört dazu und sollte gern mit diskutiert werden.

Und ja, man kann es wie in vielen anderen Bereichen auch lapidar abtun indem man 1-2 persönliche Nutzen schildert, leider ist dies Realitätsfern.
Man könnte natürlich auch andere Abgaben streichen.
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

Moogulator schrieb:
ich denke nur - dass von meinem Geld da was finanziert wird, was ich nicht in allen Belangen ok finde..


Wo ist das Problem?
Das haben Steuergelder doch nun mal seit jeher an sich, dass sie sich dem Wunschziel und dem Verwendungszweck derer, die sie erbringen, entziehen.

:dunno:
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

LED-man schrieb:
Bitte einmal hinterfragen was passieren würde wenn GEZ nicht mehr wäre oder wir kein öffentlich rechtliches TV und Rundfunk hätten.


Schon mal was von Freiwilligkeit und Crowdfunding gehört ?

KenFM finanziert sich auf diese Art.. Kann man jetzt inhaltlich doof finden. Aber das Finanzierungsprinzip dahinter funktioniert bestens.
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

So etwas wie einen Staatlichen Rundfunk sollte und dürfte es meiner Meinung so oder so nicht mehr geben heut zu Tage.
Das ist ein starres Gebilde aus dem letzten Jahrhundert. Und es ist undemokratisch von oben herab hierarchisch strukturiert.
Es übt also schon von der Befangenheit und von der strukturellen Macht her eine Meinungs-und-Medien-Gewalt aus.
So etwas gehört nicht in Staatliche Hand.
Das Internet macht es vor .. Wie eine Demokratische Meinungsbildende Struktur aussehen und funktionieren kann.
Der Staat darf ja gerne dafür sorgen, dass wirklich freie und unabhängige Mediengebilde mit Geld finanzielle Unterstützung erhalten.
Aber einmischen sollte er sich da bei nicht. Auch sollte der Staat keine eignen meinungsbildenden Sendeanstalten betreiben.
Viel mehr sollte der Staat im allgemeinen unabhängige freie Rundfunkaktivitäten jedweder Art unterstützen.
( natürlich im Einklang mit Verfassung Recht und Gesetz was deren Sende-Inhalte angeht )
Und somit sollte Jeder .. und wirklich JEDER .. der sich dazu berufen fühlt und mit Anderen gemeinsam eine eigene Sendeanstalt oder ein Nachrichtenportal oder eine Produktionsfirma ..
was auch immer .. betreiben möchte, diese Gelder beantragen und erhalten dürfen.
Das ist Demokratie. Alles andere ist (im Kern schon vorprogrammiert) Strukturelle Diktatur ,Repression und Propaganda.
Auch wenn es subtil abläuft.. Und Arte mal ein paar interessante Dokus bringt.

In der DDR gab es ja auch neben dem "schwarzen Kanal“ und der "aktuellen Kamera“ ein paar nette und ein paar subversive Sende Beiträge.
Ändert aber in der Sache nichts daran, dass solche Staatlichen Rundfunk Vertrags Gebilde strukturell Macht aus üben.
Auch wenn zunächst kein Missbrauch beabsichtigt ist oder stattfindet.
Es reicht schon, dass die Struktur von der Sache her so angelegt ist, dass sie staatliche Willkür ,Machtmissbrauch und Meinungsmache jederzeit ermöglicht. Und das darf nicht sein. Der Bürger ist schliesslich kein unmündiges Kind,
welches unter strukturelle Meinungs Obhut gehört.

Es gibt keinen Monopolistischen Anspruch auf einen Allgemeinen Bildungsauftag.
Ja.. So sehe ich das.

<img src="{SMILIES_PATH}/couch.gif" alt=":chill:" title="Liquid Sky, Abends!! Autechre "Amber".." />
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

Panko PanneKowski schrieb:
LED-man schrieb:
Bitte einmal hinterfragen was passieren würde wenn GEZ nicht mehr wäre oder wir kein öffentlich rechtliches TV und Rundfunk hätten.


Schon mal was von Freiwilligkeit und Crowdfunding gehört ?

KenFM finanziert sich auf diese Art.. Kann man jetzt inhaltlich doof finden. Aber das Finanzierungsprinzip dahinter funktioniert bestens.

Wer stellt im K-Fall so etwas sicher ?
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

Wo bitte gibt's denn beim privat TV ordentliche Politdiskussionen ?
Beim öffentlichen ist zumindest eine Aufsicht darüber das es eben nicht gesponsert wird.

Warum bitte soll immer alles privatisiert werden ? Siehe Deutsche Bahn und Stromkonzerne - die kämpfen um Existenzen.
Man kann das GEZ Thema nicht pauschal schlecht machen, schließlich hat es bisher gut funktioniert.
Ebenfalls gibt es Abhängigkeiten mit anderen Institutionen bzgl. Funklizenzen.
Wie soll im K-Fall die Rundfunk/TV -Versorgung sichergestellt werden ?
Warum wurde z.B UKW Abschaltung immer noch nicht beschlossen trotz diverser Agendas ?
Das und vieles mehr gehört dazu und sollte gern mit diskutiert werden.

Und ja, man kann es wie in vielen anderen Bereichen auch lapidar abtun indem man 1-2 persönliche Nutzen schildert, leider ist dies Realitätsfern.
Man könnte natürlich auch andere Abgaben streichen.

Politik wird meistens eh nicht vernünftig diskutiert, und wird sogar manipuliert, ist doch logisch.
Es gibt wirklich sehr wenige Sendungen wo man denken kann, die seinen mal gut gewesen, aber die schaut keiner um 01:00 morgens. Und gerade bei Politik wird es immer beim "hätte, solle, könnte, müsste" bleiben. Wie seit Jahrzenten.
Also vernünftig ist da nicht viel. Und dass die DB-Aktiengesellschaft rudert ist ja klar und zum Nachteil der Arbeiter. Wer halt nur auf die Aktien schielt bleibt schön Sparsam und gibt vor aus anderen Gründen rudern zu müssen....schon klar....

Die GEZ kann man sehr wohl seit 2013 schlecht machen.

Was ist der K-Fall? Im Kriegsfall? Also bitte....diese offensichtlich Propaganda kann man sich bestimmt auch stecken...
Außerdem haben wir ja Krieg. Ohne Nachrichten aber eher nicht oder wenig.
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

(K-Fall = Katastrophenfall oder auch als V-FALL für Verteidigungsfall)

wie gesagt das ganze GEZ Thema ist nicht so einfach.. z.B wurde durch die Privatisierung der Post (welche früher mal Fernmeldetechnik und TK gemacht hat) komplexer
verschiedene Abhängigkeiten wie z.B Aufrechterhaltung von Rundfunktechnik wurden durch neue Medien und Übertragungstechniken/Kommunikationsmethoden geändert.
Diese "Prozesse" sind in dem Recht auf Grundversorgung vom Staat gesteuert, dazu gehört u.a die Entwicklung, Standardisierung und Betrieb von neuen Techniken (wie z.b DVB-T/DAB)

Ebenfalls beteiligt am Rundfunk das SATWAS Projekt, welches ebenfalls Prozessbestandteil des Katrastophenschutzes ist, welches "weckt und informiert"
http://www.bbk.bund.de/DE/AufgabenundAu ... _node.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Grundversorgung
Auszug:

Der deutsche öffentlich-rechtliche Rundfunk hat im Rahmen seines Programmauftrages nach § 11 Abs. 2 und 3 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) die Pflicht, „im Interesse von Informationsfreiheit und Demokratie, ein vielfältiges, umfassendes und ausgewogenes mediales Angebot zu sichern.“ Dieser Programmauftrag, auch Bildungsauftrag genannt, stellt bei den öffentlichen Sendern die Gewährleistung einer unabhängigen Grundversorgung mit Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung dar. Nach § 11 Abs. 1 RStV hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk durch die „Herstellung und Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen als Medium und Faktor des Prozesses freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung zu wirken.“ Auch das Bundesverfassungsgericht hat zur so genannten Grundversorgung Stellung genommen. Grundversorgung bedeutet für das Gericht weder eine Mindestversorgung noch beschränkt sie sich auf den informierenden und bildenden Teil des Programms; sie ist vielmehr eine Versorgung mit Programmen, die dem klassischen Rundfunkauftrag entsprechen.[3] Die Grundversorgung umfasst dabei drei Elemente, nämlich die Versorgung der gesamten Bevölkerung mit Rundfunkprogrammen, die Veranstaltung eines Vollprogramms und die Gewährleistung der Meinungsvielfalt innerhalb des Programms.[4] Grundversorgung sei ein „gleichmäßiges, möglichst alle interessierten Bürger erreichendes kontinuierliches Rundfunkprogramm zu sozialen Bedingungen“.[5] Eine überwiegende Werbefinanzierung des öffentlichen Rundfunks gefährde die Grundversorgung und sei damit verfassungswidrig.[6] Zumindest im öffentlichen Rundfunk können Programme deshalb von den Sendern nicht völlig autonom gestaltet werden, sondern sind unter Beachtung dieser gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben zusammenzustellen. Damit gibt es eine eingeschränkte Programmgestaltungsfreiheit bei öffentlichen Sendern. Private Sender indes unterliegen nicht diesen strengen Anforderungen und müssen lediglich ein Mindestmaß an inhaltlicher Ausgewogenheit, Sachlichkeit und gegenseitiger Achtung bieten.[7][8] Das Programm muss Meinungsvielfalt und Pluralität bei privaten Sendern sichern (§ 25 RStV), ein Programmbeirat hat die Organe eines Senders zu beraten (§ 32 RStV)



u.a ebenfalls aus GEZ bezahlt:
Institut für Rundfunktechnik: (Forschung/Entwicklung) Gesellschafter sind mehrere Öffentlich Rechtlichen Sender aus DE,AT,CH
https://de.wikipedia.org/wiki/Institut_ ... unktechnik

Kostenbeispiel aus 2014 des RBB:


https://www.rbb-online.de/unternehmen/d ... 150526.pdf


wie man allein beim Thema Technik merkt, es gibt sehr viele erhebliche Abhängigkeiten, sollte man z.b die GEZ Abgabe gegen eine Kulturflatrate tauschen wollen müßte trotzdem sehr viel Geld an die bisherigen Institution abgeführt werden - oder wer möchte z.B im Katastrophenfall auf sichergestellten Rundfunk verzichten ?
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

LED-man schrieb:
wer möchte z.B im Katastrophenfall auf sichergestellten Rundfunk verzichten ?
Wie läuft das denn in den USA? Da gibt's doch keine öffentlich-rechtlichen Sender.
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

LED-man schrieb:
Der deutsche öffentlich-rechtliche Rundfunk hat im Rahmen seines Programmauftrages nach § 11 Abs. 2 und 3 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) die Pflicht, „im Interesse von Informationsfreiheit und Demokratie

Genau das ist das dreiste daran. Die Zwangsabgabe beschränkt die Informationsfreiheit und Demokratie, da wir gezwungen werden ein staatliches multimediales Vollangebot (von wegen Grundversorgung!) zu finanzieren und deshalb fehlen uns dann die 200 Euro im Jahr (immerhin 8 Milliarden pro Jahr insgesamt!) womit wir stattdessen eine Zeitung oder ein anderes privates Informationsangebot unserer Wahl hätten unterstützen können.

Es geht nur um Machterhalt der etablierten Parteien durch Staatspropaganda, jegliche Erwähnung von 'Informationsfreiheit und Demokratie' in diesem Zusammenhang, ist reiner Orwellscher Neusprech.

Für Katastrophen und andere Notsituationen würde 1 Radiosender ausreichen und der könnte ohne weiteres von den allgemeinen Steuern finanziert werden, da braucht man keine 8 Miliarden pro Jahr.

Die einzigste faire Lösung für den ÖR wäre auf verschlüsseltes Pay-TV umzusteigen, dann zahlen nur die die es sehen möchten.
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

LED-man schrieb:
(K-Fall = Katastrophenfall oder auch als V-FALL für Verteidigungsfall)

Diese "Prozesse" sind in dem Recht auf Grundversorgung vom Staat gesteuert, dazu gehört u.a die Entwicklung, Standardisierung und Betrieb von neuen Techniken (wie z.b DVB-T/DAB)

Was im übrigen kostenloses Fernsehen ermöglicht hat. Mittel ein DVBT-Stick

Ebenfalls beteiligt am Rundfunk das SATWAS Projekt, welches ebenfalls Prozessbestandteil des Katrastophenschutzes ist, welches "weckt und informiert"
http://www.bbk.bund.de/DE/AufgabenundAu ... _node.html

Was auch nur da funktioniert wo TV/Radio ist, wo diese eingeschaltet sind und nicht Standby, und was meiner Meinung nach noch nie getestet wurde und unter Umständen dass kein Strom und keine Medien möglich wären, versagen würde.

Notfallprogramme kosten aber nicht 17€, die werden hoffentlich durch andere kosten gedeckt, außerdem leben zwar in einer brisanten zeit wo man das auch aufführen könnte als kostenpunkt aber das ist bisher nie passiert und würde auch nicht als "besonders notwendig" gewertet.

In der folgenden Beschreibung kann man schon sehen dass hier gleich gegen richtlinien verstoßen werden oder nicht als "wichtig, gundlegend" behandelt werden, eine Anpassung ist dringenst nötig. Und der Rest der Punkte, naja eher nicht....Meinungsvielfalt, Individualität, ja unter Zwangskosten eben ein ganz anderes Bild von "wichtigkeit der information und meinungsmache". Frei davon, darf sich so keiner Betrachten...ich kann trotzdem dem nicht entfliehen und müsste mich selber quälen TV zu sehen um das Gefühl zu haben ich habe was fürs Geld bekommen.

Und Werbung kommt ja auch trotzdem.

Punkt 6 heißt wohl dass die Vorgaben politisch erwirkt werden? Propagandagefahr und Meinungsbildung....

https://de.wikipedia.org/wiki/Grundversorgung
Auszug:

...Programmauftrages nach § 11 Abs. 2 und 3 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) die Pflicht, „im Interesse von Informationsfreiheit und Demokratie, ein vielfältiges, umfassendes und ausgewogenes mediales Angebot zu sichern.“ Dieser Programmauftrag, auch Bildungsauftrag genannt, stellt bei den öffentlichen Sendern die Gewährleistung einer unabhängigen Grundversorgung mit Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung dar.
... „Herstellung und Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen als Medium und Faktor des Prozesses freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung
...Grundversorgung bedeutet für das Gericht weder eine Mindestversorgung noch beschränkt sie sich auf den informierenden und bildenden Teil des Programms; sie ist vielmehr eine Versorgung mit Programmen, die dem klassischen Rundfunkauftrag entsprechen.

[3] Die Grundversorgung... die Versorgung der gesamten Bevölkerung mit Rundfunkprogrammen, die Veranstaltung eines Vollprogramms und die Gewährleistung der Meinungsvielfalt innerhalb des Programms.
[4] Grundversorgung sei ein „gleichmäßiges, möglichst alle interessierten Bürger erreichendes kontinuierliches Rundfunkprogramm zu sozialen Bedingungen“.
[5] Eine überwiegende Werbefinanzierung des öffentlichen Rundfunks gefährde die Grundversorgung und sei damit verfassungswidrig.
[6] Zumindest im öffentlichen Rundfunk können Programme deshalb von den Sendern nicht völlig autonom gestaltet werden, sondern sind unter Beachtung dieser gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben zusammenzustellen. Damit gibt es eine eingeschränkte Programmgestaltungsfreiheit bei öffentlichen Sendern.
[7][8] Das Programm muss Meinungsvielfalt und Pluralität bei privaten Sendern sichern (§ 25 RStV), ein Programmbeirat hat die Organe eines Senders zu beraten (§ 32 RStV)
wie man allein beim Thema Technik merkt, es gibt sehr viele erhebliche Abhängigkeiten, sollte man z.b die GEZ Abgabe gegen eine Kulturflatrate tauschen wollen müßte trotzdem sehr viel Geld an die bisherigen Institution abgeführt werden - oder wer möchte z.B im Katastrophenfall auf sichergestellten Rundfunk verzichten ?

Naja wie soll das aussehen?
Mit dem Katastrophenfall. Klar leben wir gefährlich ohne Rundfunk....ist das ein Argument?
Da aber allgemein nur von deiner Seite aus angenommen wird, dass die Rundfunktechnik auch Katastrophenschutz beinhaltet, denke ich hier an einen Fehler...( habe da nicht nachgeforscht) denn mit der Angst lässt sich doch viel einfach Geld verdienen, aber das passiert ja schon in Medien für die die einen TV haben. Ich habe keine große Angst vor Katastrophen wenn diese passiert wird man es schon merken. die welche es nicht wollen, werden es auch merken, dazu kommt die Art der Information, wo man nicht weiß ob das nun panik ist oder nicht, man sehe halt Nachrichten.

In den netten Briefen sollte drin stehen was für "LEISTUNG" angeboten wird aber NEIN. Diese *** Bürokraten wollen nur die Kohle weil man nun im Rückstand ist. Ich sehe in deiner Ausführung keine sonderliche adäquate Hinweise um dafür zu sprechen das es gerechtfertigt wäre was und wie es gegenwärtig passiert.
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

Und stellt natürlich die Verhältnismäßigkeit in Frage.
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

Mir hat der Laden bisher ja einmal einen Gebührenbescheid geschickt. Den habe ich dann abzüglich der "Mahngebühr" (oder mahngebührähnlichen Gebühr, weiß ich grad nicht mehr) bezahlt und bekomme seither wieder nur noch Infopost. Neulich kam ne Infopost, in der wurde angedroht, ich bekäme als nächstes einen Gebührenbescheid inklusive Zusatzkosten, falls ich weiterhin nicht zahle (obwohl ich ja gar nichts zahlen muss, mangels Bescheid).

Dem nächsten Bescheid werde ich widersprechen und zwar einerseits, weil es unzulässig ist, Zusatzgebühren für verspätete Zahlung im selben Vorgang zu erheben, mit dem die Fälligkeit der Zahlung erst eintritt. Weiterhin werde ich der Höhe der geforderten Gebühren widersprechen, mit der Begründung, dass daraus unnötige Infopost finanziert wird, wodurch dem Gebührenzahler unnötige Kosten entstehen. Ich werde auch dem Umstand widersprechen, dass ich lediglich durch Aufgabe eines festen Wohnsitzes in Deutschland dem Umstand umgehen kann, mit einer Institution einen Vertrag eingehen zu müssen, welche regelmäßig in vollem Bewusstsein einigen oder allen ihrer Vertragspartner mit Rechtsmitteln droht, bevor überhaupt ein etwaiger Zahlungsverzug eintreten konnte.
 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

Hier auch nochmal einen aktuellen beitrag von Marco Fredrich

 
Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

Die Frage ist, ob das alles (nachprüfbar) stimmt, was der da im Video erzählt.
Wenn ja, wäre der Beitragsservice wirklich der totale Fake .. und ein Skandal.
Somit fragwürdig, dass so etwas juristisch Bestand haben darf.

Aber das wäre der selbe Streit wie, ob die BRD nun ein Staat oder eine Firma oder eine Politik-Sekte ist.

Ich persönlich glaube ja: das Universum ist eine Firma und Gott ist der Haupt-Aktionär.
Er hält aber immerhin noch die knappe Mehrheit. Zumindest was den messbaren Teil angeht.
Der Rest ist Dunkle Materie und Dunkle Energie und Graue Theorie .. Kosmische Konkursmasse.
Aber die Feindliche Übernahme ist bereits schon von Anbeginn in Vorbereitung.
Armageddon wäre demnach ein kontrollierter Quantenmechanischer Börsencrash.
Das jüngste Gericht..Zahltag.

:agent: :amen: :aerger: :warichnich: :arbeiten: :teufel:

Bitte bringen Sie All Ihre Bewerbungsunterlagen aus sämtlichen Inkarnationen der letzten 15 Milliarden Jahre mit.

mit Freundlichen Grüßen

Ihr Kosmisches Jobcenter


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Re: GEZ Rundfunkbeitrag - Steuer durch die Hintertür

Ich habe keinen TV und zahle das, dabei könnte ich klar zeigen, dass ich keinen Empfang habe. Aber wenn ich wollte könnte ich via Netz / Zattoo Ö/R gucken, dies ist wegen der Gebühr.

Diese Gebühr ist wegen unserer Vergangenheit entstanden. Man kann sich gern mal informieren, wie das gemacht wurde. Verglichen mit anderen Staaten ist das durchaus recht gut gemacht, was Machtverteilungen an geht. Die Ministerpräsidenten haben allerdings heute auf die Staatlichen schon einen großen Einfluss und ein wenig Mauschelei bei neuen Kanälen mit Parteibuch ist nicht verstummt.

Vielleicht kann man sich da einigen, dass das nicht ganz neutral sein KANN, jedoch gerade die die Lügenpresse rufen, einem Schmähbegriff der Nazis um damals die kritische Presse zu zerlegen, sollte man eher Differenziertheit abverlangen. Ich empfinde die Überschriften der Tagesschau, dem Vorzeigeformat in D und Hauptversorger, durchaus auch nicht ganz neutral. Das liegt an Berichten wie "schon wieder hat Griechenland nichts gesagt". Das schürt unnötig und ist eben nicht wirklich neutral. Das erwarte ich von einem so finanzierten Sender aber. Auch ein sehr guter erklärender Journalismus, der die Zusammenhänge nicht müde werdend herunterbricht. Das muss sein. Wir haben halt auch Pegida-Volk und so, die brauchen hier und da mal durchaus Hintergrund und bisschen Wissen. Zumal die zwar Lügenpresse rufen, ihre Info aber idR auch aus den GEZ-Medien holen. Aber das ist ein anderes Thema und hier inzwischen kaum noch sinnvoll zu besprechen.

Fakt ist - Es gibt Vorteile ein freies TV und Radio zu haben.
Niemand ist total zufrieden, auch ich nicht. Mir ist es aber schon lieb, dass es etwas gibt, was nicht privat ist. Was da an Qualität so rausfällt lässt sich anhand einer Domain für RTL Now gut erklären, die man auch registriert hat: RTL Nau. Naja, da weiss man was man vom Zuschauer so erwartet.

Ich habe kein TV - komplett abgeschafft. Aber ich könnte es via Zattoo anschauen. Naja.
Wie dem auch sei -
__
MOD: Ich bitte euch Beschimpfungen und extreme Polemik in Politikforen zu machen und hier sachlich zu bleiben und nicht zu versuchen andere hier zu beschimpfen, weil alles mit solchen Aussagen kommt nach Empathie error, wer sich keine Mühe gibt mit anderen hat echt ein Problem.
Aber ich empfehle auch und gerade in Politikforen einen differenzierten guten Ton zu pflegen, immer sachlich zu bleiben und den anderen auch zuzuhören und normal zu sprechen, denn sonst ist es keine Diskussion und würde, wie hier, irgendwann geschlossen. Weil - benehmen muss man sich schon können.

Nunja, ich empfinde die Gebühr leicht zu hoch für das Gebotene. Das kann man schon straffen. Es ist zudem eigentlich eine Steuer. Und auch das ist historisch gewachsen und - eigentlich nicht so schlecht, weiss nur nicht ob diese fast 18€ angemessen sind. Besonders wenn man nicht schaut.
Und ob man davon teuer irgendwelche Fußballspiele einkaufen sollte.
Und welche Art von Dinge enthalten sollten und welche nicht. Die Privaten haben ja viel Volkstümliches im Sinne von "einfache Menschen gucken daaaas" ;-)
Das höhere Niveau läge mir sehr am Herzen. Ganz allgemein. Dafür würde ich das gern zahlen. Aber der Kram sollte öffentlich im Netz zu streamen sein. Das gehört sich heute so.
 


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