Markenrecht: Warum kann Behringer den alten Markennamen bekannter Synths nutzen? (Oberheim, OB-Xa, Logo, System 55, Wasp etc)

[ZH]

Hier der Patenteintrag von Tom Oberheim für die Bezeichnung OB-Xa

Das ist eine Marke, kein Patent.

Patente sind fuer (technische) Erfindungen und Verfahren gedacht, die zudem neu sein muessen (also nicht unter "Stand der Technik" zu verbuchen sind).

Marken sind fuer z.B. Firmen- oder Produktnamen oder -logos gedacht, und hierbei sind sehr wohl auch existierende Begriffe oder Phrasen moeglich, sofern sie nicht z.B. das Produkt selbst beschreiben. Grob erklaert: Du kannst also z.B. ein Mineralwasser nicht unter dem Markennamen "Wasser" verkaufen und dann Anspruch auf diese Wortmarke erheben. Sonst haette man ja die Moeglichkeit, allen anderen Herstellern, die noch nicht auf diese grandiose Idee gekommen sind, ans Bein zu pinkeln und ihnen die Nutzung des Wortes "Wasser" auf ihren Mineralwaessern zu verbieten oder dafuer Lizenzgebuehren zu verlangen. Was man aber durchaus machen kann, waere z.B. ein Computer-Betriebssystem "Wasser" zu nennen und dies zu schuetzen. Dann darf kein anderer Hersteller sein Computer-Betriebssystem ebenfalls "Wasser" nennen ODER in irgendeiner Form so werben, dass es zu Verwechslungen fuehren koennte. Denn die Marke soll ja dazu dienen, sich klar zu positionieren und von anderen Herstellern oder Produkten etc abzugrenzen. Gaebe es diesen Schutz nicht, koennte ja ein x-beliebiger Hersteller seinen neuen Synthesizer einfach "Roland" nennen. Der ahnungslose Kunde koennte dann (zurecht) denken, das Geraet sei von der bekannten japanischen Firma. Also sind Markenrechte per se nichts schlechtes. Zudem werden Markennamen fuer bestimmte Produkt/Dienstleistungs-Gruppen eingetragen, den sog. Nizza-Klassen. Es kann also durchaus sein, dass ein Computer-Betriebssystem "Wasser" heissen darf, waehrend zusaetzlich auch ein Fahrradhersteller "Wasser" heissen darf, weil es sich um voellig verschiedene Produktkategorien handelt.

Und nein, niemand muss Angst haben, dass er das Wort "Wasser" in der Alltagssprache nicht mehr verwenden darf, nur weil ein Computer-Betriebssystem so genannt wird. Es geht immer um die Nutzung im Sinne einer Marke. Jeder englischsprachige Mensch darf nach wie vor zu seinen Fenstern "Windows" sagen, oder auf dem Wochenmarkt ein Kilo "Apple" verlangen, jeder darf sein Kind noch "Roland" taufen, etc.

 

[Makabäer]

Hier der Patenteintrag von Tom Oberheim für die Bezeichnung OB-Xa (wollte Behringer sich ja krallen, genauso wie den Markennamen Oberheim, was an Dreistigkeit nicht zu überbieten ist. Beides ist zum Glück vom US-Patentamt abgewiesen worden). https://trademarks.justia.com/888/54/ob-88854470.html

OB-XA ist aber nicht UB-XA.

 

[Makabäer]

Hauptsache billig , der Rest ist mir Scheißegal. Geistiges Eigentum wird dreist geklaut. Scheißegal hauptsache ich krieg die nächste Hupe möglichst billig , mit der ich dann das 10000. Mal ausgelutschte Acidlines und Jump nachspielen kann.

Sorry, aber Du hast nichts an meinem Beitrag verstanden.

Das ist eine Marke, kein Patent.

Stimmt, das ist ein großer Unterschied.

 

[Golden-Moon]

Der Satz: "You may have seen the recent stories online where Behringer is claiming that they have my ‘consent’ to make UB-XA, and that I ‘know their plans’" impliziert ein persönliches Einverständnis von Tom Oberheim und eine direkte Beziehung zwischen ihm und Behringer.

Für mich klingt das eher nach: sie haben sich das erstritten. Jetzt dürfen sie es verwenden, ich kann finde es nicht gut aber kann es nicht ändern.
(wäre meine Interpretation)

 

[nox70]

Natürlich hat da früher kein Mensch drüber nachgedacht. Die Länder waren weit weg und wer da was unter welchen Bedingungen wie gebaut hat, war doch völlig uninteressant. Oder glaubt irgend jemand, dass in den 1970er Jahren es von Interesse gewesen wäre, wie der MS 20 in Japan zusammengebaut wurde? Und auch heute interessiert es doch eigentlich auch niemanden. Bei Behringer wird diese Diskussion in meinen Augen künstlich von einigen Wenigen geführt, weil man die Firma nicht mag und nach Ansatzpunkten sucht, wo man mit Moral und Dergleichen argumentieren kann. Und seine Empörung schreibt man vermutlich auf Geräten, die nur eine chinesische Provinz weiter zusammengebaut wurden.

Ich weiß nicht, ob das damals Thema war, wenn aber, konnte sich dieses nicht ansatzweise verbreiten wie heute und dümpelte in studentischen und linken Kreisen, fernab der Masse. Am Ende wird irgendwas in der Wertschöpfung aus irgendeinen nicht-demokratischen Land mit zweifelhaften Arbeitsbedingungen sein (eher üblich auf dem Erdball). Man sollte seinen moralischen Kompass im Idealfall so justieren, dass es bestimmte No-Go‘s gibt. Lehne ich 100 % made in China ab, muss ich das komplett auf mein Leben umsetzen und nicht eine Firma verteufeln, die eine Produktpalette besitzt, welche nicht existenziell für das Leben ist.

Trotzdem sei keiner verteufelt, der vielleicht maximal 50 Euro im Monat für das Hobby weglegen kann und sich nach einem halben Jahr auf einen Synth von Behringer freut. Und wer sich mit mehr finanziellen Spielräumen den neuen Roland Clone von B. kauft, weil er ihn gut findet ist auch kein schlechter Mensch.

Behringer kann und muss man in einigen Punkten kritisieren, sei aber darauf hingewiesen dass wir immer noch von Nischenprodukten sprechen, allein die Thematik der Kleidung wird mehr Schaden hinsichtlich Mensch und Nachhaltigkeit erzeugen. Sollte man beim nächsten Billigeinkauf bei Kik drüber nachdenken.

 

[AcidDiver]

 

[m_g]

Hmmm....... ich sag mal so:

Der TEO kam unerwartet um die Ecke und hat in der Fachwelt und der SuperBooth offensichtlich voll eingeschlagen.
Als "Marketing Reaktion" sieht sich Behringer (leicht nervös ob ihrer zukünftigen Verkaufszahlen) justament genötigt zu verlautbaren, dass ihr UB-Xa der meistverkaufte Synth zur Zeit sei (basierend auf ner Thomann Zahl) und "tut so" als hätten sie "den Segen" des Herrn Oberheim.

Überraschung:
Das kann nicht gut gehen!

Siehe Reaktion Tom Oberheim und nun die Rechtfertigungen seitens Behringer....
Im Grunde erbärmlich.

Letztlich soll jeder kaufen was er will.
Ich wüsste was ich kaufen würde bzw. was nicht....

 

[swissdoc]

Geistiges Eigentum wird dreist geklaut.

Nein. Für nicht patentierte Schaltungsdesigns besteht einfach kein Schutz. Stand der Technik. Autos haben vier runde Räder. Ein Synth mit einer Moog-Kaskade hat heute einfach eine Moog-Kaskade. Oder einen Saw-Core VCO. Ein Taschenrechner mit trigonometrischen Funktionen benutzt bekannte Reihenentwicklungen. Und so weiter.

 

[verstaerker]

Nein. Für nicht patentierte Schaltungsdesigns besteht einfach kein Schutz. Stand der Technik. Autos haben vier runde Räder. Ein Synth mit einer Moog-Kaskade hat heute einfach eine Moog-Kaskade. Oder einen Saw-Core VCO. Ein Taschenrechner mit trigonometrischen Funktionen benutzt bekannte Reihenentwicklungen. Und so weiter.

ich rede gewiss nicht über einen diffusen clone eines Moog-Filters.

 

[Makabäer]

Beispiel von Diebstahl geistigen Eigentums nach der Lesart einiger:

- Behringer baut den Pro-800, geklaut bei Sequential (Prophet 600)
aber
- Tom Oberheim baut subtraktiven Synth, geklaut bei Bob Moog
- Korg baut FM-Synth, geklaut bei Yamaha
- Kawai baut additiven Synth, geklaut bei New England Digital
- Modal baut Synth mit Phase Distorsion, geklaut bei Casio

uswusf.

Wenn man einen angeblichen Diebstahl geistigen Eigentums als Grundlage nimmt und das nicht nur ein vorgeschobenes Argument ist, darf man keinen einzigen Synth kaufen, der in den letzten zwanzig Jahren auf dem Markt war. Jeder klaut von jedem und trotzdem (oder gerade deswegen) kommen immer wieder interessante Instrumente auf den Markt.

Wer einen Vintage-Synth will, der nicht mehr gebaut wird (trifft nicht auf mich zu), ist zurzeit auf Behringer angewiesen. Mich stört daran, dass Behringer der einzige zu sein scheint, der die Marktlücke erkannt hat und man keine Auswahl hat, bei wem man seinen aktuellen Reissue kauft.

 

[verstaerker]

Wenn man einen angeblichen Diebstahl geistigen Eigentums als Grundlage nimmt und das nicht nur ein vorgeschobenes Argument ist, darf man keinen einzigen Synth kaufen, der in den letzten zwanzig Jahren auf dem Markt war. Jeder klaut von jedem und trotzdem (oder gerade deswegen) kommen immer wieder interessante Instrumente auf den Markt.

Sorry das ist Quatsch und das meine ich auch nicht. Inspiration ist das eine, Diebstahl etwas anderes.

Beispiele:

Inspiration:
->

Diebstahl:

->


->

 

[swissdoc]

Diebstahl

Dieses Konzept gibt es im betrachten Kontext nicht.

 

[Scenturio]

ich finde die (optischen) Unterschiede zwischen dem Minimoog und dem M3X nicht größer, als die zwischen DFAM und Edge (über den Klang und das Schaltungsdesign kann ich hier nichts sagen). Hier mag natürlich eine ROlle spielen, dass es sich bei der Vorlage für den Edge um ein aktuelles Gerät handelt.

Beim Swing erkennt man natürlich deutlich die Nachahmung, und ich würde das auch (als rechtlicher Laie) als kritisch bewerten, da das Gebrauchs- bzw. Geschmacksmuster schon ziemlich offensichtlich imitiert wurde.

 

[marcelfrehse]

Korg baut FM-Synth, geklaut bei Yamaha

hier meine ich persönlich, dass das eine falsche Tatsachenbehauptung ist. denn geklaut hat Korg hier nichts, soweit ich das verstanden habe, vielmehr ist bekannt dass Korg die FM-Synthese von Yamaha damals lizensiert hat, d.h. also käuflich gewisse Rechte erworben hat, was dann z.B. damals in den 80ern zum ersten FM-Synth von Korg geführt hat, wie dem DS-8 und dem 707. außerdem darf man hier nicht außer Acht lassen, dass Korg und Yamaha eine gemeinsame Firmengeschichte hatten, was Korg wohl damals vor der Pleite bewahrt hat. ich denke mir halt, dass das schon etwas komplexer ist als jetzt nur zu sagen: das war geklaut.

zu den anderen Beispielen kann ich auch nichts genaues sagen. ob man auch hier wirklich von Diebstahl sprechen kann? ich weiß nicht...

ich versteh aber was du mit deinem Post meinst bzw. worauf du hinauswillst. grundsätzlich sehe ich das aber so, dass wenn etwas "geklaut" wird, also etwas, was schon da ist, dass man das dann nicht als Neuerung betiteln darf, denn es war ja schon durch Firma XYZ da. das heißt aber nicht, dass die Verwendung, z.B. von der FM Engine dann aber nicht unbedingt der Diebstahl der Marke ist. die haben halt einen technischen Baustein kopiert und verwendet, den eine Firma bereits erfunden hatte. klar kann Oberheim einen subktrativen Synth bauen, dessen Vorlage ein Moog ist. vielleicht wäre es nur eine Frage der Zeit gewesen bis Oberheim selbst es so gemacht hätte.
klar kann Korg einen FM Synthi bauen und noch so bischen drumherum mit was eigenem, wenn die Lizenz dazu besteht (was ja offenbar wohl so war). klar kann man einen additiven Synth bauen bei Kawai, aber das Prinzip der additiven Synthese gabs auch bei Korg auf dem DSS-1. Ist halt immer die Frage, ob die das Konzept auch schon selbst im Kopf hatten und außerdem frag ich mich, wie so ein "Diebstahl" dann in real wirklich ausgesehen hätte. Ich glaub auch, Inspiriation vs. Vorlage vs. Kopie ist ein schmaler Grat ..

 

[verstaerker]

Ich bin raus.

Scheint ja keiner ein Problem damit zu haben. Was reg ich mich auf.. ist ja mittlerweile eher ein Behringerforum als alles andere.

 

[wellental]

Ich bin raus.

Scheint ja keiner ein Problem damit zu haben. Was reg ich mich auf.. ist ja mittlerweile eher ein Behringerforum als alles andere.

Nein, die Kritiker der Behringerischen Machenschaften werden hier nur schnell persönlich runtergemacht. Ist doch klar, dass nicht jeder Bock drauf hat seine Meinung hier kund zu tun. Die meisten Menschen sind halt angepasst. Nennt man heute "Demokratie der Stillen Leser".

 

[Kevinside]

Ich persönlich lehne Behringer absolut ab...
Der Punkt ist... B kopiert Geräte, die akutell noch auf dem Markt sind und das machen sie schon seit Ewigkeiten so.
Siehe Mackie, Genelec und mehr damals und heute Module, Synthesizer, Mikrofone, Kopfhörer,Studiotechnik (aktuell Neve) und Lautsprecher (Auratone z.b) usw.
Gleichzeitig prangere ich auch das Verhalten dieser Firma an... Siehe Cork Sniffer...
Dann der Versuch auf Gearspace User zu verklagen, die absolut berechtigte Kritik angebracht haben.
Sowas verträgt B überhaupt nicht und reagiert wie ein trotziges Kleinkind darauf...
Und ehrlichweise: Behringer kriegt nur selten was eigenes hin (Deepmind usw.) Warum auch... Gibt ja genug Produkte, die man
kopieren kann und da spart man sich schon mal die gesamte Entwicklungszeit...
Hier nochmnal das unfassbare Behringer Video zum Corksniffer...Eine Frechheit...
Diese Firma hat einfach keinen Anstand und deswegen werde ich auch nie was denen kaufen. Sowas unterstütze ich nicht. Punkt.
Und ich nehme gern im Kauf,als Behringer Hater dazustehen. Nein Mehr noch; Ich steh absolut dazu...

 

[Scenturio]

Nur ein kleiner Hinweis: Der Behringer Pro- und Contra-Thread ist hier: https://www.sequencer.de/synthesize...ngen-und-meinungen-pro-contra-sachlich.155546

Begründungen, warum die Firma bzw. ihre Machenschaften abzulehnen sind (oder auch nicht) bitte dort posten - hier geht es primär um Markennamen und die rechtliche Seite. Thx!

 

[Kevinside]

@Scenturio
Danke für den Hinweis und sry fürs off topic...

 

[Kevinside]

Viele Marken sind ja in andere Hände gekommen, als die Firmen insolvent gingen...
Sequential und Oberheim z.b.
Auch Commodore wurde schon erwähnt, welches damals von der Firma Escom gekauft wurden, wenn ich mich richtig erinnere...
Übrigens, der Markenname Amiga gehört nun Cloanto. Eine Firma, die das Emulationspaket Amiga Forever anbieten...

 

[verstaerker]

hier geht es primär um Markennamen und die rechtliche Seite. Thx!

aus dem ersten Post in diesem thread kann man aber alles mögliche ableiten ... so richtig war mir auch nicht klar worum es hier geht.

Da ich kein Rechtsexperte bin, halte ich mich raus. Mögen die Juristen hier diskutieren.

 

[Cosmo Profit]

Ich bin raus.

Scheint ja keiner ein Problem damit zu haben. Was reg ich mich auf.. ist ja mittlerweile eher ein Behringerforum als alles andere.

Auf den Einwand, dass der M3X dem Moog genauso ähnlich ist wie der Edge dem DFAM, hast du dann offenbar keine Antwort.
Auch stimmt es nicht, dass hier keiner ein Problem damit zu haben scheint. Es wird doch die ganze Zeit differenziert und sachlich zusammengetragen, was man als problematisch empfinden kann und wie sich das juristisch verhält. Und oh Wunder, bei ersterem verläuft die Grenze bei verschiedenen Individuen etwas unterschiedlich.

Was ich hier von dir zitiert habe klingt wie die Aussage eines bockigen Kindes, wenn nicht alle nicken und sagen ja so ist es.
Deine Haltung dazu ist doch ok und du kannst dir diese Haltung eben auch finanziell leisten offenbar, wenn ich das so verfolge.
Das meine ich nicht als Vorwurf, aber es beeinflusst nun einmal dein Blick auf die Sache mit bei vielen Leuten.
Es gibt außerhalb der Musikwelt so viele Produkte, bei denen es sehr ähnliche Varianten in billig gibt. So ist das halt, für jede Käuferschicht was, wenn es eine Marktnische gibt, kommt immer einer der sie füllt. Dass B dabei teilweise besonders dreist agierte, sehen ja schon viele so, aber Dreistigkeit schreckt eben nicht alle so ab wie dich,
muss dich doch nicht so triggern.

im Synthbereich nutze ich B nicht, macht mich einfach nicht an, habe mich jüngst auch für einen gebrauchten DFAM entschieden, weil es sich besser für mich anfühlt,
das Original zu benutzen. (obwohl ich es mir eigentlich nicht leisten kann , zieh ich halt meine Schuhe länger an auch wenn sie schon abgewetzt sind)

 

[Cosmo Profit]

Nochmal zur Erläuterung. Ich finde es absolut nachvollziehbar, dass man eine Firma aufgrund ihrer tatsächlichen oder gefühlten unmoralischen Handlungsweise ablehnt und woanders kauft. Ich befürworte solche Entscheidungen auch und handle auch so, da wir als Konsumenten somit ein Stück weit Einfluss darauf haben könnten, wie produziert wird.
Aber Punkt 1 ist, man muss aber anderen zugestehen, die Sachlage etwas anders einzuschätzen oder auch dass es ihnen egal ist.
Das ist doch in allen Bereichen so, Nahrung, Technik, Dienstleistungen. Bedürfnispyramide.
Erst kommt der Hunger, dann das warme Plätzchen, dann der Synthesizer, dann die Moral. Und da spielt Geld eben auch eine Rolle.
Aber soll man da wirklich anderen Vorhaltungen machen bzw. sich immer wieder drüber aufregen ?
Daraus folgt Punkt 2 .. wer frei von Sünde ist ..
ich bin mir nicht sicher, ob diejenigen, welche auf B schimpfen, penibel darauf achten,
ob für ihr High End Equipment nicht doch irgend ein Kind Rohstoffe aus der Erde gekratzt hat.
Wer als Konsument an unserer Überflusskultur teilnimmt, wird höchstwahrscheinlich unfreiwillig an irgendeiner Schweinerei teilnehmen irgendwo in der Kette.

Und aus Sicht der Unternehmen: Wer was herstellen und verkaufen will, lässt sich auf die Regeln des Kapitalismus ein.
Da weiß man, dass juristische Belange zählen, nicht moralische. Klar kann man hoffen, von Arschlöchern verschont zu bleiben, aber eigentlich ist das von Anfang an so eingepreist. Das System ist als ganzes wie es ist, und die von B "beklauten" Firmen nehmen die Lichtseiten dieses Systems auch an, also müssen sie auch mit den Schattenseiten klarkommen.

 

[Makabäer]

Sorry das ist Quatsch

So wie ich Deine seltsamen Behauptungen für Quatsch halte. Handelte es sich bei dem, das Behringer macht wirklich um Diebstahl geistigen Eigentums, hätte Behringer nicht alle bisherigen Gerichtsverfahren, die sich damit beschäftigen mussten, für sich entschieden. Es gibt zwischen Deinen persönlichen Empfindungen und der Realität einen riesigen Unterschied. Das erinnert mich unwillkürlich etwas an PEGIDA.

 

[Horn]

Wenn Idioten gar kein Argument mehr einfällt, kommen Sie regelmäßig mit Nazi-Vergleichen.

 

[Rasenmähermann]

Hmmm....... ich sag mal so:

Der TEO kam unerwartet um die Ecke und hat in der Fachwelt und der SuperBooth offensichtlich voll eingeschlagen.
Als "Marketing Reaktion" sieht sich Behringer (leicht nervös ob ihrer zukünftigen Verkaufszahlen) justament genötigt zu verlautbaren, dass ihr UB-Xa der meistverkaufte Synth zur Zeit sei (basierend auf ner Thomann Zahl) und "tut so" als hätten sie "den Segen" des Herrn Oberheim.

Überraschung:
Das kann nicht gut gehen!

Siehe Reaktion Tom Oberheim und nun die Rechtfertigungen seitens Behringer....
Im Grunde erbärmlich.

Letztlich soll jeder kaufen was er will.
Ich wüsste was ich kaufen würde bzw. was nicht....

Wo bekommt ihr den gossip her?
Tom äußert sich zum verkaufszahlen statement von oberheim?

 

[intercorni]

- Korg baut FM-Synth, geklaut bei Yamaha

Yamaha hatte Anteile an Korg und sicherte mal vor Zeiten das Überleben der Firma. Darum gab es auch diese FM Connection. Da hat niemand irgendwas geklaut.

 

[Kevinside]

hätte Behringer nicht alle bisherigen Gerichtsverfahren, die sich damit beschäftigen mussten, für sich entschieden.

Diese Aussage ist nicht vollumfänglich richtig... Siehe Aurotone...
Den Streit hat Behringer auch zu Recht verloren...
https://www.transaudiogroup.com/pre...against-behringer-parent-company-music-tribe/

Auch diese absolut abstruse Klage auf Schadensersatz gegen Dave Smith (DSI) haben sie verloren...

Abschließend... Behringer kann gerne versuchen, sich Marken einzuverleiben, die z.b nicht weltweit angemeldet sind, aber
das gute dabei. Nicht jede Firma lässt sich das gefallen...

 

[swissdoc]

Diese Aussage ist nicht vollumfänglich richtig... Siehe Aurotone...

Im Bereich geistigen Eigentums ist die Sache ja nicht strittig. Beim Nachbau eines Gerätes geht es aber um etwas anderes.

Was ist der Diebstahl geistigen Eigentums?

Erfahren Sie, was der Diebstahl geistigen Eigentums ist, die Geschichte des Diebstahls geistigen Eigentums und wie man den Diebstahl von geistigem Eigentum mit Sentinel EMS und RMS ein für alle Mal beenden kann.

cpl.thalesgroup.com

Es gibt vier Arten geistigen Eigentums:

Urheberrechtlich geschütztes Material
Patentiertes Material
Marken
Geschäftsgeheimnisse

Der Thread geht dem Titel nach um Marken, ist aber mit einer Diskussion über den Diebstahl oder Nicht-Diebstahl von technischen Synthesizerdesigns überlagert.

 

[swissdoc]

Auch diese absolut abstruse Klage auf Schadensersatz gegen Dave Smith (DSI) haben sie verloren...

Dabei ging es aber um üble Nachrede und Rufschädigung. Mit Diebstahl oder Nicht-Diebstahl hat sich das Gericht nicht beschäftigt.